Besuch der Bundeskanzlerin, Dr. Angela Merkel, in Ho-Chi-Minh-Stadt

Am 12. Oktober besuchte die Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, Dr. Angela Merkel, im Rahmen ihrer zweitägigen Vietnamreise auch Ho-Chi-Minh-Stadt. Auf dem Programm stand neben der Teilnahme am

Deutsch-Vietnamesischen Wirtschaftsforum sowie einem Zusammentreffen mit Studenten und Professoren der Vietnamesisch-Deutschen Universität (VGU) auch ein ausführliches Gespräch mit dem Vorsitzenden des Volkskommitees von Ho-Chi-Minh-Stadt, Herrn Le Hoang Quan.

Dieses Gespräch fand statt, nachdem die Bundeskanzlerin und der Premierminister von Vietnam, Nguyen Tan Dung, am 11.10.2011 in Hanoi mit der sog. Hanoier Erklärung den Grundstein für eine intensivere Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik und der Volksrepublik Vietnam in Form einer sog. startegischen Partnerschaft gelegt hatten.

Vor diesem Hintergrund wurden bei dem Gespräch mit dem Vorsitzenden des Volkskomitees weitere konkrete Ergebnisse und Zusagen zu geplanten Kooperationsprojekten in Ho-Chi-Minh-Stadt erreicht.

Im besonderen Fokus stand die wirtschaftliche Zusammenarbeit. Herr Quan äußerte sich lobend über das Engagement der 200 deutschen, in Ho-Chi-Minh-Stadt ansässigen Unternehmen, die für Investitionen in Höhe 260 Mio. US-Dollar verantwortlich sind.

Zur Schaffung besserer Bedingungen und zur Steigerung der Attraktivität der Stadt als Wirtschaftsstandort sei auch die Verbesserung der Infrastruktur durch die Verwirklichung der U-Bahn-Linie 2 von herausragender Bedeutung.

Dieses Projekt ist nun endgültig auf den Weg gebracht worden. Herr Quan versprach, dass die Stadt zügig an der Umsetzung arbeiten werde und lud die Bundeskanzlerin persönlich zum ersten Spatenstich ein.

Ein weiteres wichtiges Thema war das Deutsche Haus in Ho-Chi-Minh-Stadt. Herr Le Hoang Quan sicherte der Bundeskanzlerin im Gespräch ausdrücklich zu, das an der Le Van Huu /Le Duan befindliche Grundstück, auf dem das Deutsche Haus errichtet werden soll, schnellst möglich zu übergeben.

Im Vorfeld des Besuches war es endlich gelungen, eine Übereinkunft hinsichtlich der rechtlichen Modalitäten zu erzielen.

Das Deutsche Haus soll zum Anlaufpunkt für die Wirtschaft werden. Herr Quan äußerte sich sehr erfreut darüber, dass mit dem Deutschen Haus zusätzliche deutsche Technologie und Architektur Einzug in Ho-Chi-Minh-Stadt fänden und das Objekt zur Attraktivität der Stadt beitragen werde.

Ausführlich wurde auch über den Aspekt Rechtssicherheit bei der in Zukunft engeren Zusammenarbeit gesprochen.

Der begonnene Rechtsstaatsdialog müsse fortgesetzt werden. Beide Seiten sind sich einig, dass Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit im Allgemeinen von besonderer Bedeutung sind, wenn es darum geht die rechtlichen Rahmenbedingungen für weitere Investitionen in der Region zu schaffen. Dies sei insbesondere mit Blick auf den Wettbewerb mit anderen asiatischen Staaten wie Malaysia und China sowie Japan erforderlich.

Die Bundeskanzlerin betonte ausdrücklich, dass unbedingt an noch bestehenden Kritikpunkten, wie die von Wirtschaftsvertretern beklagte zu lange Verfahrensdauer, gearbeitet werden müsse.

Mit dem Besuch der Bundeskanzlerin wurde ein neues Kapitel in den deutsch-vietnamesischen Beziehungen aufgeschlagen. Deutschland und Vietnam werden in fast allen Bereichen zum gegenseitigen Nutzen enger zusammenarbeiten.